Ampelfraktionen und Union einig bei Antisemitismus-Resolution
-
Ampelfraktionen und Union einig bei Antisemitismus-Resolution
Die Fraktionen der Ampelkoalition haben sich mit der Union auf eine Resolution gegen Antisemitismus verständigt. In dem Textentwurf wird gefordert, konsequent gegen Judenhass vorzugehen, auch unter Migranten.
-
Explizit wird auch der Antisemitismus erwähnt, den Teile von Migranten nach Deutschland getragen haben.
Also, kopieren wir jetzt 1:1 die „importierter Antisemitismus” Rhetorik der AfD? Okay...
-
Der Text wird zwar nicht rechtsverbindlich sein, dürfte aber politische Wirkung entfalten.
Auch genial.
-
Verbot von BDS-Bewegung prüfen. Weiter müsse sichergestellt werden, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert würden, die Antisemitismus verbreiteten, das Existenzrecht Israels infrage stellten, zum Boykott Israels aufriefen oder die die BDS-Bewegung aktiv unterstützten. Die gegen Israel gerichtete Bewegung "Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen" (BDS) wird vom Bundesverfassungsschutz als extremistischer Verdachtsfall geführt.
Okay, hier ist die Bildungsstätte Anne Frank mit einer besseren Perspektive auf die „BDS-Bewegung”:
https://www.instagram.com/p/C-maBYqs3nr/
Diese einheitlich als antisemitisch oder „extremistischer Verdachtsfall” zu führen ist falsch.
-
@ErikUden ey, wie gehen die Quote Markierungen?!
-
@DerSchulze Auf Deinem Server gar nicht.
@ErikUden hat ne Fork laufen.
️ 
