Deutsche Sozialdemokratie ist, wenn man sich bei günstiger Gelegenheit als (bürgerlich) antifaschistisch in der Öffentlichkeit inszeniert, während man sich gleichzeitig an seinen "post"-faschistischen Vorbildern orientiert, um einen Krieg gegen Mensche...
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Deutsche Sozialdemokratie ist, wenn man sich bei günstiger Gelegenheit als (bürgerlich) antifaschistisch in der Öffentlichkeit inszeniert, während man sich gleichzeitig an seinen "post"-faschistischen Vorbildern orientiert, um einen Krieg gegen Menschen auf der Flucht zu führen.
Und während sie gerne mal was von "gemeinsames Europa" faseln (ist damit eine neue Achse Berlin-Rom gemeint?), errichten die #SPD und ihre eifrige Vorratsdaten-Nancy ein strammes Außen- und Binnen-Grenzregime.
'Gleichzeitig ließ #Faeser laut Bericht nach monatelanger Prüfung nun Sympathien für das Albanien-Modell in der Migrationspolitik erkennen und distanzierte sich von einem Abkommen mit Ruanda. "Ich schaue mit Spannung darauf, was Italien gemeinsam mit Albanien macht", sagte die SPD-Politikerin. Italien wolle die Asylverfahren in Albanien als Drittstaat selbst durchführen. "Das ist ein interessantes Modell, über das ich mich mit meinem italienischen Amtskollegen austausche."......
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Autonomie und Solidaritätreplied to Autonomie und Solidarität last edited by
An den Grenzen im Süden und Osten Deutschlands wird bereits kontrolliert. Nun will Innenministerin Faeser diese Kontrollen auf alle deutschen Grenzen ausweiten. Zudem gibt es offenbar ein Modell für "europarechtskonforme Zurückweisungen"……
https://www.tagesschau.de/inland/faeser-grenzkontrollen-116.html
#fckspd #fckAfd #Faeser #Germany #Bundesregierung #eu #Antireport #Migration #Refugees #Pushbacks
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Autonomie und Solidaritätreplied to Autonomie und Solidarität last edited by
#Ampel schottet ab
Jetzt soll es Schlag auf Schlag gehen. Bereits am Donnerstag sollen die Gesetzesverschärfungen in der Migrations- und Sicherheitspolitik, welche die Ampel nach dem islamistischen Attentat von Solingen ankündigte, in erster Lesung in den Bundestag gehen. Und bereits am Montag verkündete Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD), dass sie bei der Europäischen Kommission Kontrollen an allen deutschen Grenzen für die nächsten sechs Monate notifizierte. Diese sollen ab dem 16. September gelten und zu einer „massiven Ausweitung“ von Zurückweisungen von Geflüchteten führen.
Damit verschärft die Ampel-Regierung nochmals deutlich ihre Migrationspolitik…..https://taz.de/Sicherheitspaket-und-Grenzkontrollen/!6032597/ @surveillance
#bundesregierung #Spd #Grüne #FDP #Pushbacks #Rassismus #Migration #Refugees #Sicherheitspaket #EU
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Autonomie und Solidaritätreplied to Autonomie und Solidarität last edited by
Bitte verbreitet den Artikel und helft Esam’s Geschichte, stellvertretend als eine von vielen, bekannt zu machen
Kfz-Mechatroniker in #Dinkelsbühl droht die Abschiebung
Esam A. ist mit 13 Jahren nach Deutschland geflohen. Mittlerweile ist er Kfz-Mechaniker und arbeitet festangestellt bei einem Autohaus in Dinkelsbühl. Doch er ist nur geduldet und hat keinen Pass zum Identitätsnachweis. Nun droht ihm die Abschiebung…..
https://www.br.de/nachrichten/bayern/kfz-mechatroniker-in-dinkelsbuehl-droht-die-abschiebung,ULztvdD
#MigrationIsAHumanRight #Migration #Refugees #Bayern #fckNzs #germany