Meine Einschätzung zu den heutigen Geschehnissen.
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Meine Einschätzung zu den heutigen Geschehnissen.
Ich war in der Vergangenheit über Jahre hinweg regelmäßig sowohl Versammlungsleiter als auch Wahlleiter bei unzähligen Landesparteitagen, Bezirksparteitagen, Kreisparteitagen, Aufstellungsversammlungen, etc. einer ehemals aufstrebenden Kleinpartei. Versammlungen mit teilweise über 1000 Teilnehmern. Ich bin bei der Thematik also grundsätzlich kein ganz unbeschriebenes Blatt.
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Man darf als (vorläufiger) Versammlungsleiter nicht willkürlich vorgehen. Wenn es Unstimmigkeiten gibt, und sei es 10 Sekunden nach der Eröffnung einer Versammlung, gibt es einen demokratisch legitimen Weg: Aussprache und Einbeziehung der Versammlung. Klärung. Ggf. Konsultation von Experten und Gremien. Der Alterspräsident als Versammlungsleiter ist Diener der Versammlung im Rahmen von Gesetzen und der Geschäftsordnung.
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Daher kann ich weder die Rechtsauffassung noch das Vorgehen des aktuellen (!) Alterspräsidenten des Thüringer Landtages nachvollziehen, ohne dahinter gezieltes Kalkül zu vermuten. Es wirkt auf mich wie der erneute Versuch einer planvollen Beschädigung und Diskreditierung unserer Demokratie, so wie das gelaufen ist.
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5 Minuten Chaos, weil er keine Erfahrung mit der Versammlungsleitung hat - ok, geschenkt, kann passieren. Aber 3 Stunden Theater mit unzähligen Unterbrechungen, mit zelebrierter Rückendeckung seiner Partei? Das kann weder Unfähigkeit noch Zufall sein.
Ich hoffe auf die Professionalität und Stärke der demokratischen Parteien. Dieses Spiel darf nicht erfolgreich sein, dass da gespielt wird.
Allerspätestens das sind sie, die sprichwörtlichen "Anfänge"!
(4/4)
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Am Samstag soll die konstituierende Landtagssitzung übrigens fortgesetzt werden - nach #Erfurt kommt man gut mit #ICE, #IC und Regionalzügen.
Dafür sollten wir alle schleunigst was mobilisieren, die Kundgebungen vom Frühjahr in den Schatten stellen.
Die verbliebenen demokratischen Parteien im Landtag brauchen zahlreiche Rückendeckung!